Hypertherm Associates erlangt Sieg im Rechtsstreit gegen Patentverletzer

Hypertherm Associates erhielt die endgültige Entscheidung des chinesischen Kammergerichts, die eine wichtige Beilegung des Streits mit dem chinesischen Anschlussmarkt-Verschleißteilhersteller Changzhou Termmei (TRM) wegen Verletzung von zwei Patenten von Hypertherm Associates sichert. Dieser Sieg beendet einen Rechtsstreit gegen TRM, einen bekannten chinesischen Verschleißteilhersteller, der sich über fünf Jahre erstreckte. Die Entscheidung des Gerichts verurteilt TRM zum Ausgleich von Schäden für Hypertherm, die aus der Verletzung der Patente für die Duramax-Elektrode und das PowerPierce XD-Schutzschild aus den Jahren 2017 bis 2019 resultieren.

Nach Entdeckung der Verletzung von zwei wichtigen Patenten von Hypertherm Associates durch TRM gewährte das IP-Gericht von Suzhou Hypertherm Associates anfangs nur eine geringe Schadensersatzsumme. Hypertherm Associates hat dieses Ergebnis mit einem Einspruch angefochten, der zu einer Erhöhung von 950 % gegenüber dem ursprünglich zuerkannten Schadenersatz führte. Durch diese Zuerkennung konnte Hypertherm Associates mehrere Millionen RMB (chinesische Währung) an Gewinnen wiedererlangen, die TRM durch seine patentverletzenden Aktivitäten erhalten hatte. Dieses Urteil ist die größte Zuerkennung von Schadenersatz, die jemals von Hypertherm Associates in China erhalten wurde.

TRM verkauft seit 2011 Anschlussmarkt-Verschleißteile, die gegen Patente von Hypertherm Plasma verstoßen. TRM war der größte Hersteller von Hypertherm Plasma AnschlussmarktVerschleißteilen in China und diente als Hauptlieferant für viele Handelsunternehmen, sowohl im Land als auch außerhalb. Sie sind der Branchenstandard für viele Anschlussmarkt-Verkäufer und haben einen erheblichen Einfluss im Markt. Anschlussmarkt-Verkäufer boten patentverletzende, von TRM hergestellte Produkte unter einer Vielzahl verschiedener Markennamen an. Trotz zahlreicher Patente von Hypertherm Associates in China und laufenden Warnungen weigerte sich TRM, seine patentverletzenden Aktivitäten einzustellen, bis es von einem chinesischen Gericht dazu gezwungen wurde.
2022, vor der ersten Anhörung, entdeckte Hypertherm Associates ein wichtiges neues Beweisstück, während TRM seinen Börsengang anstrebte. Als Teil seines IPO-Prospekts veröffentlichte TRM Finanzdaten seines Geschäfts, darunter Umsätze seiner AnschlussmarktVerschleißteilverkäufe. Die Anwälte von Hypertherm Associates reichten diesen neuen Beweis vor der Anhörung bei Gericht ein.

Anschließend wurde 2023 der IPO-Antrag von TRM abgelehnt, da ihr F&E-Budget weit unter den staatlichen Anforderungen lag, wobei ihr Jahresumsatz und ihre Wachstumsrate niedriger als die erforderlichen Standards waren. Im Verlauf der zwei Anhörungen versuchte das Gericht, die zwei Parteien zu einem Vergleich zu bewegen, dies war jedoch außergerichtlich nichtClassified as Hypertherm Inc. - Business Use - This document contains information that is proprietary or confidential to Hypertherm, Inc. möglich, da TRM sich nicht einverstanden erklärte, die Verletzung zu beenden, und sich weigerte, Schadenersatz für die jahrelange Verletzung zu zahlen.

Daher sprach das Gericht im Dezember 2023 sein endgültiges Urteil, Hypertherm Associates die Rekord-Schadenersatzsumme zuzuerkennen.
Dieses Urteil dient als klare Botschaft an Anschlussmarkt-Hersteller, dass Hypertherm Associates entschlossen ist, seine IP-Vermögenswerte auf der ganzen Welt zu schützen, und es keine IP-Verstöße toleriert.

„Hypertherm Associates widmet der Entwicklung und Konstruktion technologisch fortschrittlicher Schneidsysteme und Verschleißteilen enorme Ressourcen“, sagte Brett Hansen, Director of Intellectual Property. „Wir haben uns entschieden, diese rechtlichen Schritte zu verfolgen, da wir um unsere Kunden und ihr Geschäft besorgt sind. Diese Nicht-Original-Verschleißteile enthalten nicht die jahrzehntelange Erfahrung und Lernprozesse, die Hypertherm in den Entwurf und die Herstellung seiner Plasma-Verschleißteile steckt. Wir freuen uns, zu sehen, dass unsere Bemühungen und die daraus resultierenden Patente von der chinesischen Regierung anerkannt und durchgesetzt werden.“

Über Hypertherm Associates
Hypertherm Associates ist ein in den USA ansässiger Hersteller von industriellen Schneidprodukten und Software. Die Produkte des Unternehmens, darunter Hypertherm-Plasma- und OMAX-Wasserstrahlsysteme, werden von Unternehmen auf der ganzen Welt eingesetzt, um Schiffe, Flugzeuge und Schienenbusse zu bauen, Stahlgebäude zu konstruieren, schwere Geräte zu fertigen, Windkraftanlagen zu errichten und mehr. Neben Schneidsystemen erstellt das Unternehmen CNCs und Software, die für ihre Leistung und Zuverlässigkeit bekannt sind und zu höherer Produktivität und Rentabilität für Hunderte von Unternehmen führen. Das 1968 gegründete Unternehmen Hypertherm Associates befindet sich zu 100 Prozent in Mitarbeiterbesitz, beschäftigt etwa 2.000 Mitarbeiter und hat Betriebe und Partnervertretungen weltweit.
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